Praxisalltag

Praxispersonal muss auch samstags „antreten“

Auch wenn es bei Vertragsabschluss noch keine Samstagsarbeit gab, habe der Arbeitgeber diese später einführen dürfen.

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Eine Arztpraxis darf auch sonnabends öffnen, wenn wirtschaftliche oder andere Gründe dies erfordern. Dann dürfen auch die Mitarbeiter, die sich vertraglich zur Arbeit während „praxisüblichen Sprechstundenzeiten“ verpflichtet haben, dem nicht verweigern, entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz in einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Az.: 3 Ca 13/17).

Dem Fall lag die Klage der Beschäftigten einer radiologischen Gemeinschaftspraxis zugrunde, die an eine Klinik im Raum Ludwigshafen angegliedert ist. Die Arbeitszeit der Klägerin richtete sich vertraglich nach den praxisüblichen Sprechstundenzeiten. Bei Vertragsschluss 2011 gehörte jedoch der Samstag noch nicht dazu, hieß es in der Urteilsbegründung. 2012 führte die Praxis für ihre 26 Arbeitnehmerinnen auch Samstagsarbeit ein.

Als die Klägerin nach gut einem Monat Krankheit, Urlaub und Freizeitausgleich an einem Mittwoch im Dezember 2016 zur Arbeit erschien, stellte sie überrascht fest, dass sie für den nachfolgenden Samstag zur Arbeit eingeteilt war. Sie teilte mit, dass sie wegen einer schon lange geplanten privaten Feier nicht arbeiten könne und erschien dann auch tatsächlich nicht in der Praxis. Ihr Arbeitgeber mahnte sie deswegen ab. „Ein sechsstündiger Stillstand eines Kernspintomografen und der damit verursachte Ausfall von circa 15 Patientenuntersuchungen kostet unsere Praxis über 25.000 Euro“, heißt es in der Abmahnung. Zu einem Ausfall war es allerdings nicht gekommen, weil eine Kollegin kurzfristig eingesprungen war.

Mit ihrer Klage machte die Arbeitnehmerin geltend, die Samstagsarbeit sei in ihrem Arbeitsvertrag nicht erwähnt und sei bislang auch immer freiwillig gewesen. Doch nach dem Urteil des LAG Mainz bleibt die Abmahnung in den Akten. Denn vertraglich sei die Arbeit zu betriebs- bzw. praxisüblichen Zeiten vereinbart gewesen. Auch wenn es bei Vertragsabschluss noch keine Samstagsarbeit gab, habe der Arbeitgeber diese später einführen dürfen. Denn die betriebsübliche Arbeitszeit unterliege einem „beständigen Wechsel“, so das Gericht. Ein Arbeitnehmer, der den Samstag sicher ausschließen wolle, müsse dies ausdrücklich vereinbaren, betonte das LAG.

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